Die Bundesregierung hat die Mittel für die Gigabitförderung 2024 um eine Milliarde Euro gekürzt. Statt der ursprünglich vorgesehenen 3 Milliarden Euro stehen nun nur noch 2 Milliarden für den flächendeckenden Glasfaserausbau zur Verfügung. Laut Stefan Schnorr (FDP), Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), bleibt die Unterstützung des Glasfaserausbaus trotz der Kürzungen bestehen. Neben 900 Millionen Euro aus dem Haushalt sollen zusätzliche Mittel über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bereitgestellt werden.
Diese Kürzung bedeutet auch, dass die Fördermittel für die Bundesländer reduziert werden. Die Bundesregierung betont jedoch, dass die Mittel gezielt dort eingesetzt werden sollen, wo der Nachholbedarf am größten ist. Der eigenwirtschaftliche Ausbau durch Netzbetreiber gehe weiterhin voran, weshalb weniger staatliche Förderung nötig sei.
Kritik kommt unter anderem aus Bayern. Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) bezeichnete die Kürzung als „herben Schlag für die digitale Zukunft“. Auch für unseren Landkreis bedeutet dies eine Reduzierung der Fördermittel, was den Glasfaserausbau verlangsamen könnte. Entscheidend wird nun sein, dass die verbleibenden Gelder effizient in Regionen fließen, die ohne Förderung keinen Ausbau erhalten würden.
Branchenverbände sehen die Kürzung unterschiedlich. Während einige die Entscheidung angesichts der angespannten Haushaltslage nachvollziehen können, warnen andere vor unnötiger Bürokratie und einer potenziellen Verlangsamung des Netzausbaus. Für das „Pilotprogramm Lückenschluss“, das kleine, bislang unerschlossene Gebiete fördern soll, bleiben weiterhin 100 Millionen Euro verfügbar.
Wie sich die Kürzungen konkret auf unseren Landkreis auswirken, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Wichtig ist, dass Kommunen und Netzbetreiber eng zusammenarbeiten, um die verfügbaren Mittel optimal zu nutzen.