Das Bundeskabinett hat im Juli den Entwurf des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz; TK-NABEG) beschlossen. Dieses Gesetz, das vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgelegt wurde, ist ein zentraler Bestandteil der Gigabit-Strategie der Bundesregierung. Ziel ist es, den Ausbau der digitalen Infrastruktur deutlich zu beschleunigen und die Effizienz bei der Nutzung von Daten zu steigern.
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, betont: „Mit diesem Gesetz treiben wir den Ausbau unserer digitalen Infrastruktur entschlossen voran und setzen ein klares Zeichen an die Wirtschaft. Der Ausbau der Telekommunikationsnetze wird künftig als Vorhaben von überragendem öffentlichen Interesse gewertet, was Planbarkeit und Rechtssicherheit für Unternehmen stärkt. Zusammen mit dem Gigabit-Grundbuch schaffen wir die Grundlage, um Deutschland bis 2030 flächendeckend mit Glasfaser und modernstem Mobilfunk zu versorgen.“
Der Ausbau schreitet bereits dynamisch voran: Aktuelle Zahlen der Bundesnetzagentur zeigen, dass rund ein Drittel der Haushalte in Deutschland über einen Glasfaseranschluss verfügt. Mit einer 5G-Abdeckung von 92 Prozent zählt Deutschland zu den führenden Ländern in Europa. Bis 2025 sollen mindestens 50 Prozent der Haushalte und Unternehmen mit Glasfaser bis ins Gebäude versorgt sein.
Quelle: BMVD
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